Merkels Erfolge in 15 Sekunden

Weltklasse, Herr Priol!

Urban Priol bringt es gemeinsam mit Georg Schramm auf den Punkt!

Schweißperlen wegen deutscher Flagge!

Die Welt stand am Rande einer Katastrophe! Fast hätte es Krieg gegeben! Beim Besuch der Kanzlerin in der Ukraine verschwand plötzlich die deutsche Flagge. Während der Fahrt vom Flughafen zur Residenz des ukrainischen Präsidenten löste sich die Flagge vom Kanzlerauto. Merkels Wagen musste stoppen. Mitten auf der Autobahn!

Nur unter Aufbietung unglaublicher Knotentechniken gelang es den Einsatzkräften, den schwarzrotgoldenen Lappen wieder anzubringen. Der Welt standen derweil die Schweißperlen auf der Stirn…

Eben in der taz unter “gurke des tages” gelesen

G7 und die 8 Zwerge - oder so…

Angemessene Ehrung für Bush

via carluv

San Francisco: Mehr als 10.000 Unterschriften sind schon gesammelt für “eine angemessene Ehrung” von George W. Bush - Regierungskritiker in Kalifornien wollen eine Kläranlage nach dem Präsidenten benennen.

(Spiegel)

Hübsche Idee, wenn auch leicht anrüchig. Könnte man übernehmen, z. B. ein Atomendlager nach einem Atom-Lobbyisten benennen. Da fiele mir sogar ein Kandidat ein.

Volker Pispers - Die Besser-als-erwartet-Kanzlerin

Sie kann tun was sie will, sie kann den Leuten das Geld aus der Tasche ziehn, Renten kürzen, Mehrwertsteuern einführen, untätig durch die Welt reisen und mit Bush kuscheln - alles ist besser als erwartet.

Exzellente Nummer von Pispers:

Montags könnt ich Kotzen…

… und das alles nur weil ich Sonntagsabends Woche um Woche Anne Will gucke. Woche für Woche sehe ich die Bankrotterklärung Deutschlands. Dort sehe ich Politiker, die ihren Arsch nicht mal in den Bundestag bewegen und nicht einmal fähig sind sich gegenseitig aussprechen zu lassen.

Woche um Woche sitzen dort Westerwelles, Niebels, Hubers oder sonstiges Gesindel, die mir Weismachen wollen, dass wir in Deutschland mehr Netto vom Brutto bräuchten…. Ich sage voller Überzeugung, dass wir mehr Brutto benötigen um mehr netto zu haben (Volker Pispers übrigens auch). Wer netto mehr hat, bei dem kommt Aufschwung auf. Bleibt das Brutto gleich, dann kostet das ein Unternehmen nicht mehr und man kann seineen Überschuss vergrößern. Streiche ich aber Sozialabgaben weg um das zu erreichen, so entstehen Lücken in der Krankenversicherung, Rentenversicherung, und und und…. Und wer zahlt diese dann? Die Unternehmen? Woher denn… die darf ich wieder selbst zahlen… Wo bleibt also das “mehr netto?”

Einzig und alleine hilft es den Unternehmen & Großverdienern… Das ist auch die Politik für die dieser Haufen steht…

Und warum tu ich mir den scheiß jede Woche aufs Neue an? Wäre mein Leben nicht viel angenehmer, viel glücklicher, viel schöner, wenn ich das nicht tun würde?

Ich werds wohl nicht rausfinden, denn nächste Woche 21:45h werd ich wohl wieder vor der Glotze liegen und mich tierisch aufregen über dieses inkompetente Gesindel, dass mich in Berlin vertreten soll…

5.- Stundenlohn sind sittenwidrig!

Eben bei anfy gelesen…

Wie arbeitsrecht.de berichtet ist eine Vergütung von 5 Euro, die eine Arbeitnehmerin für Auspack-, Einräum- und Kontrollarbeiten in einem Einzelhandelsunternehmen bekam, sittenwidrig. Natürlich wurde der Lohntarifvertrag als Bemessungsgrundlage herangezogen und eine Mindestvergütung von 9,70 Euro festgestellt.

Dem Urteil würde ich gern mehr Bedeutung beimessen, als ihm gebührt - stellt es doch fest, das ein Stundenlohn von 5 Euro inakzeptabel ist. Warum sich die Politik noch immer gegen einen pauschalen Mindestlohn sträubt ist eigentlich nur dadurch zu erklären, dass die Damen und Herren Politiker von der Ausbeutung der Arbeitnehmer partizipieren. So muss jeder ausgebeutete Bürger selbst den Gang vors Gericht wagen, was für die finanziell schwächste, weil sittenwidrig bezahlte, Gruppe der Arbeitnehmer völlig unakzeptabel ist.

Auch wenn “einfach” selten ins Repertoire der Gesetzgeber gehört, währe ein akzeptabler Mindestlohn für ALLE Berufsgruppen der einzig gangbare Weg gegen die Ausbeutung. Das derzeitig beschlossene Modell, dass unter Berücksichtigung von Tarifverträgen und von Gewerkschaften leidet, ist im Grunde eine Luftnummer, weil der Mindestlohn auch hier erst wieder erstritten werden will und viele Berufsgruppen sowie Aushilfsarbeiter davon ausgeschlossen sind.

Zitate des Tages zum Thema Gewerkschaft

Aus dem Bundestag (10. April):

Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD): “Ein 35jähriger, der von seinem Chef mitgeteilt bekommt, dass das Weihnachtsgeld gestrichen wird, denkt nicht Nettes über diesen und wenn er klug ist, tritt er in eine Gewerkschaft ein”

Zwischenruf Angela Merkel (CDU):

“Wenn er klug ist, ist er schon drin”

Wo sie recht hat, hat sie recht!

„Ein Arbeitnehmer ist auf die Mitgliedschaft in der Gewerkschaft angewiesen, wenn er im sozialen Bereich angemessen und schlagkräftig repräsentiert sein will.”

Der Bundesgerichtshof in einem Urteil von 1984

Vertrauen in Demokratie geht verloren…

Gerade auf Carl’s Blog den Artikel über Demokratie und deren Wahrnehmung gelesen. Hier ein kleiner Auszug (den Rest gibts unter dem Link):

Jeder dritte hierzulande glaubt nicht mehr an die Demokratie, in den sog. neuen Länder (vulgo: im Osten) jeder zweite. Das ist erschreckend. Nicht ganz unerwartet: Je geringer die Teilhabe am gesellschaftlichen Wohlstand (vulgo: je ärmer), desto geringer ist der Glaube, dass Demokratie Probleme lösen kann. (NGZ)

Für mich jetzt auch nicht wirklich unerwartet, einmal aus dem Grund, den Carl genannt hat, aber in meinen Augen noch aus viel mehr Gründen.

a) Mangelnde Partizipation

Wo nehmen die Bürger denn an der Politik teil? Also an der Bundespolitik. Alle vier Jahre einmal, dann wählt man irgendeinen oder irgendeine nach Berlin, die man nicht kennt und meint man hätte das kleinere Übel gewählt (wenn man das nur mal bekommen würde). Und was machen die dann? Ich hab am Donnerstag abend auf MDR einen Bericht gesehen, da wurde der Antrag der Grünen zur Stärkung von Arbeitnehmerrechten (Arbeitnehmer = Volk) und Datenschutz im Betrieb (Skandal Lidl, Telekom, Metro, IKEA, … ) beraten. Es waren ~42 Abgeordnete anwesend. Zur Erinnerung: 612 Sitze (inkl. Überhangsmandate) gibt es.

Machen wir doch mal ne grobe Rechnung auf:

• 82.000.000 Einwohner = 100% des Volks
• jene bevollmächtigen 612 Menschen für sie zu entscheiden
• 612 Menschen im Verhältnis zu 82 Mio. Bundesbürgern sind dann 0,0007%
• 42 Abgeordnete von 612 Abgeordneten sind 6,7%
• Demnach sind es 6,7% derer, die wir gewählt haben, die sich überhaupt annähernd für die Dinge interessieren oder ihrer Pflicht nachgehen - schließlich kassieren sie dafür auch einen Arsch voll Geld. Ob sich nun diese 6,7% wirklich dafür interessieren, sei mal dahingestellt - vielleicht waren sie auch nur zufällig in Berlin und hatten ein bisschen Pflichtbewusstsein…
• Wieviele Abgeordnete im Verhältnis zu 82 Mio Bundesbürgern im Bundestag waren, kann ich euch nicht sagen, die Zahl ist so klein, dass nicht einmal Excel damit zu recht kommt: 5,12195E-05

b) Gute Politik für das Volk

Linke schickt eigene/n Kandidaten/in zur Wahl!

Da hat wohl Kurt Beck die Rechnung wieder ohne den Wirt gemacht, denn wie Oskar Lafontaine gegenüber „Stern“ ankündigte, werden die Linke keinesfalls die SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan unterstützen und überlegen stattdessen einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Der letzte Rettungsstrohhalm für Beck scheint aussichtslos verloren….

Das Interview, welches Oskar Lafontaine gegenüber stern.de gegeben hat, wird Bundespräsident Horst Köhler mit einem Lächeln zur Kenntnis genommen haben. Während er sich gestern in seiner „Berliner Rede“ noch mühte auf die Erfolge der jüngsten Vergangenheit hinzuweisen, ohne dabei explizit seinen Namen damit in Verbindung zu bringen, scheinen sich seine Probleme bei der ausstehenden Bundespräsidentenwahl in Luft aufzulösen. Denn im eingangs erwähnten Interview verweigert Linke-Chef Lafontaine der SPD die Gefolgschaft, indem er ausschließt, dass man keinesfalls Gesine Schwan bei der Wahl unterstützen wird. Im Gegenteil, die wachsende politische Gewichtung der Linken scheinen sich sogar dahingehend zu entwickeln, dass Lafontaine in Aussicht stellt einen eigenen Kandidaten aufzustellen.

Dies dürfte ein weiterer Schlag in die Magengrube von Kurt Beck sein, der es anscheinend nicht schafft, sich auf politischer Bühne mit der richtigen Strategie zu befreien. Stattdessen sind jetzt Nachrichten durchgedrungen, in welchen berichtet wird, dass Außenminister Steinmeier von seinen Mitarbeitern eine Strategie zur Kanzlerkandidatur ausarbeiten lässt. Es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, bis Kurt Beck sein eigenes Ego nicht mehr über das Wohl der SPD stellen kann.

via