Ein Video, dass sich in meinen Augen gut dazu eignet es Menschen zu zeigen, die sich mit der Thematik noch nicht auseinandergesetzt haben. Zeigt einmal mehr Schäubles Angstattacken und Affekthandlungen. Zeigt wie sehr die Freiheit durch unseren Rollstuhlgoebbels eingeschränkt wird.
Hierzu auch noch die Erinnerung an zwei Zitate aus vergangenen Zeiten:
Mehr dazu: dubistterrorist.de
Soeben bei heftklammer gefunden und für gut befunden.
Ist jedes Telefonat ein Telefonat mit Schäuble?
Interview mit Johannes Kreidler zu seiner Aktion „Call Wolfgang“. Das Gespräch führte Christian Fischer.
F: Sie haben eine „Installation“ eingerichtet, zwei Computer, die automatisch miteinander kommunizieren, und zwar ist es ein Telefongespräch mit vermeintlich terroristischem Inhalt. Wollen Sie das Bundeskriminalamt provozieren?
K: Das BKA provoziert mit seinem Abhörwahn ja erst mal mich.
F: Sie lassen die Computer bestimmte Schlagwörter sprechen, die nach einem aufsehenerregenden Fall 2007 das BKA veranlasst haben, einen harmlosen Soziologen zu verhaften.
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Seit 15 Jahren versucht Rollstuhlgoebbels nun das Grundgesetz so zu ändern, damit er die Bundeswehr auch im Inneren einsetzen kann. Der G8-Gipfel war ein Paradebeispiel wie man illegal Bundeswehr einsetzt und im Voraus Panik zu schüren. 
Bald wird es nicht einmal mehr die Ausnahmeveranstaltung G8-Gipfel sein, sondern auch der Castortransport, das Fußballspiel und jedes andere x-beliebige Ereignis bei dem Schäuble vorher behauptet es könnte zu einem terroristischen Anschlag kommen.
Wieder mal versucht die Regierung am Grundgesetz zu schüren. Das Grundgesetz kann nur mit einer 2/3-Mehrheit im Bundestag und Bundesrat geändert werden… Bleibt zu hoffen, dass es wenigstens ein Viertel vernünftige Politiker gibt.
Schäuble, der für Vorratsdatenspeicherung ebenso wie für die Befugnis zum Ausspionieren
privater Computer und für andere Überwachungsmaßnahmen eintritt, hält dagegen staatlich erhobene und gespeicherte Daten für “sicherer als die Daten, die im privaten, nicht-öffentlichen Bereich umlaufen. Sie sind auch sicherer als in anderen europäischen Ländern”, so der Unionspolitiker. Quelle: golem.de
Gut, dass Rollstuhlgoebbels Schäuble nochmal betont, dass sie besser aufgehoben seien als bei den anderen Ländern. Aber was nutzt mir das, wenn jeder US-Homeland-Security-Fritz meine Daten von Schäuble dargelegt bekommt? Eben…
Ich wäre viel mehr für die Ministervergabe nach Kompetenz, dann müsste ich mich nämlich nicht mit jemandem wie Schäuble, Schmidt oder Glos rumschlagen…
Ich habe mich gerade köstlich amüsiert als ich den Artikel von Harry Zingel gelesen habe und als ich die Frage nach „weiteren kreativen Ideen“ gelesen hab, dachte ich mir ich helf ihm kreative Ideen zu sammeln. Wenn ihr welche habt, bloggt sie bei ihm!
Bundeskanzlerin Merkel erhält eine Verkäuferinnenstelle bei C&A. Bevor sie diese antritt muß sie lernen, wie man passende Jacketts auswählt. Nach Ladenschluß kann sie Kommunalpolitik machen, darf aber nie mehr an einem G8-Treffen teilnehmen, so daß sie dort keine deutschen Interessen mehr verkaufen kann. Read the rest of this entry ?
„Außerdem bin ich anständig, mir muss das BKA keine Trojaner schicken.“
Interview mit der taz, 8. Februar 2007
Burkhard Hirsch, Süddeutsche Zeitung vom 22. Mai 2007, www.sueddeutsche.de
„Innenminister Schäubles Sammeltrieb kennt keine Grenzen. Mit seinem Plan, ein zentrales Bundesmelderegister einzurichten, wird er zum Dagobert Duck des Datenzeitalters. Er will im Datenmeer schwimmen.”
Ich bin SSchäuble.
Grundsätzlich seien Durchsuchungen von Personen bereits dann zulässig, wenn sie sich an einem Ort befinden, an dem “erfahrungsgemäß” Straftaten begangen werden.
Internet.
Zitat: suedkurier.de
via: fefe
Das Wahlvieh wird jetzt also vollständig katalogisiert. Damit werden jetzt nicht nur die persönlichen Daten der Einwohner von 15 Städten veröffentlicht werden, sondern – wenns dann wieder schiefgeht – gleich alle 90+ Millionen Einträge. Zentrale Datenbanken sind schon eine tolle Sache – außer einem sind die persönlichen Daten nicht vollkommen egal.Schäuble macht Druck und möchte endlich eine zentrale Einwohnerdatenbank um alle möglichen Stellen mit Daten versorgen zu können.
Unter Umständen könnten bis zu 60 Datensätze gespeichert werden[....]
Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte (Die Linke) stellt fest, dass bereits 1969 ein allgemeines Personenkennzeichen durch das Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft worden sei. Das habe das Kabinett nicht davon abgehalten, in dieser Woche das zentrale Einkommensregister Elena zu beschließen. Korte meint dazu: “Kommt jetzt noch das Bundesmelderegister, ist der gläserne Bürger perfekt, Read the rest of this entry ?
