Posts Tagged ‘Beckstein’

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Die Freuden eines anarchistischen Bayern

Oktober 7, 2008

Kommentar von Konstantin Wecker zum “Bayern-Beben”.

Das Bayern-Beben, das wir uns erhofft haben, liegt wenige Tage hinter uns. In der CSU brechen die zu erwartenden Diadochen-Kämpfe aus. Aber ich muss schon sagen: ich bin immer noch am Verdauen dessen, was an diesem denkwürdigen 28. September 2008 geschehen ist. Wer die letzten Jahrzehnte an das frustrierende Ritual von Bayernwahlen mit sattem CSU-Sieg gewöhnt war, hatte am letzten Sonntag wirklich einmal Grund zum Feiern und Staunen.Es waren das übrigens nicht einfach nur Verschiebungen im bürgerlichen Lager, wie uns die CSU jetzt weismachen will. Erstens sind 17 Prozent Minus keine Verschiebung, sondern eine Lawine. Ich kann mich an gar keine Landtagswahl erinnern, wo irgendeine Partei annähernd soviel verloren hätte. Zweitens gibt es bekanntlich auch im Bürgertum erhebliche Unterschiede. Zum Beispiel zwischen doch wohl zweifellos sehr bürgerlichen Grünen und CSU.

Drittens ist übrigens auch der Schritt von der CSU zu den Freien Wählern nicht einfach nur ein Schritt zu Seite, sondern einer in die richtige Richtung. Für mehr Mitbestimmung auf lokaler Ebene, gegen die Arroganz der CSU, gegen industrielle Irrsinnsprojekte aller Art, gegen Genfood, für Abschaffung der Studiengebühren – diese Stimmungen und Anliegen drückten auch die Freien Wähler aus, und dafür hat man sie gewählt – nicht dafür, dass sie etwa der CSU so ähnlich wären. Read the rest of this entry ?

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Amtlich: Demokratie schreitet im Eilschritt voran!

Oktober 1, 2008

Jetzt ist auch Beckstein weg.

Wünsche werden wahr. Auch wenn ich mir das schon gewünscht hab, als er noch Innenminister in Bayern war, spätestens jetzt ist es amtlich. Er ist weg! Ein Demokrator weniger…

Das Negative: Es wird nichts besseres nachkommen…

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Frage des Tages: Wer fliegt?

September 30, 2008

Die Frage, die sich stellt: Wer fliegt zu erst? Beckstein oder Klinsmann?

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Amtlich: Demokratie in Bayern angekommen!

September 29, 2008

Herzlichen Glückwunsch an die Kollegen aus dem Freistaat! Vorbei ist es mit dem Ein-Parteiensystem und der christlich-sozialen Diktatur.

So beginnt ein guter Morgen!

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„Heute schon alle Linken gekreuzigt?“

September 7, 2008

Hab grad n Interview mit  Beckstein gelesen, das Friedmann geführt hat. Die Fragestellungen sind mal wieder super ;D

Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) im Gespräch mit Michel Friedman über moderne Kreuzzüge, die Probleme Roland Kochs und Antidemokraten

Michel Friedman:

Herr Beckstein, haben Sie heute eigentlich schon alle Linken gekreuzigt, wie Ihr Chef, der Parteivorsitzende Erwin Huber, es von jedem CSUler erwartet?

Günther Beckstein:

Heute nicht. Aber ich werde jeden Tag die Auseinandersetzung mit der Linken führen.

Michel Friedmann:

Na ja, es geht ja nicht um Auseinandersetzen. Sie sollen kreuzigen, hat Ihr Chef Huber gesagt.

Beckstein:

Erwin Huber hat selbst gesagt, dass es ihm nicht um einen historischen Kreuzzug des Mittelalters geht …

Michel Friedmann:

… sondern der Gegenwart.

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Feiertag! CSU sinkt unter 50%-Marke

Juli 31, 2008

Wollts nur mal anmerken!

„Diese Zahlen dürften bei Ministerpräsident Günther Beckstein und Parteichef Erwin Huber gar nicht gut ankommen: Laut einer aktuellen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des Bayerischen Rundfunks liegt die CSU unter der magischen Marke von 50 Prozent. Und: Im Landtag wären demnach fünf Parteien vertreten.“
Quelle: BR; CSU fällt auf 48 Prozent

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Einschränkung des Versammlungsrechts auch in BaWü

Juli 27, 2008

Bar Mitzwar in Deutschland!

Wie nicht anders erwartet und schon mehrmals von mir hier darauf hingewiesen, wird es bundesweit zu Einschränkungen kommen, wenn die Bayern ihr Versammlungsrecht beschneiden bzw. die Bayern von Beckstein & Co beschnitten werden. Das trifft es wohl eher. Jetzt gute 1,5 Wochen nachdem dies geschehen ist, schreibt redblog jetzt in einem Artikel, dass es in BaWü als nächstes Beschneidungen geben wird.

Dass die geplante Beschneidung auch auf ArbeitnehmerInnen zutreffen kann, wenn Sie Streikversammlungen abhalten scheint der Politik egal zu sein. Der Gipfel jedoch:

Innenminister Rech kaschiert das mit einer Provokation: „Aufmärsche von Rechten lösen oft Reaktionen von Linken aus und es kommt dann zu Gewaltausschreitungen. Das wollen wir verhindern.“ Für den CDUler sind nicht die Nazis das Problem, sondern ihre GegnerInnen.

Ich rechne und erwarte dass sich Tausende Menschen, wie in München auch, dagegen wehren. Des Weiteren rechne ich damit, dass trotz Widerstand von Organisationen, Gewerkschaften und Wählern kein CDU-Schwanz die Beschneidung aufhalten wird.

So lang man nicht selbst beschnitten wird…