Posts Tagged ‘SPD’

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Jurassic Park erklärt Politiklandschaft

Dezember 4, 2008

Das hat der Kollege festgestellt.

Dinosaurier – Die Dinos sind im Grunde das Volk. Sie sind ein wenig dumm, haben große Macht, bleiben aber ruhig, bis es dann knall auf Fall geht. Es gibt eine strenge Hiearchie und nur die Arschlöcher schaffen es bis ganz nach oben.

[…]

der Schlusssatz rundet das Ganze dann ab:

"…Ein perfektes Bild der FDP. Dass die beiden auf ziemlich unappetitliche Weise abserviert werden, ist nur ein kleines Sahnehäubchen.

Steven Spielberg ist einfach ein Visionär. Oder die Politiker große Kinofans."

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Zitat des Tages zum Thema Rechtsstaat

November 22, 2008

“Es gibt für die politische Identität einer Partei Ereignisse, die so elementar, so sinnstiftend sind, dass die Erinnerung daran in jeder Feierstunde festgehalten wird. Für die SPD ist das Nein zu Hitlers Ermächtigungsgesetz im März 1933 ein solches Ereignis.
Zu Recht ist die Partei auch heute noch stolz darauf, zu Recht nimmt sie für sich in Anspruch, unter Gefahren für Leib und Leben mutig für den demokratischen Rechtsstaat eingestanden zu sein, als sich andere längst ängstlich weggeduckt hatten. Aber es reicht nicht, sich einer solchen Tradition nur in Feierstunden zu rühmen.
Wer sich darauf beruft, muss auch heute mit dem freiheitlichen Rechtsstaat besonders sorgsam umgehen und hellhörig werden, wenn Freiheitsrechte zur Disposition gestellt und Kontrollbefugnisse des Staates immer weiter ausgebaut werden sollen. Doch die SPD erweckt, seit geraumer Zeit schon, den Eindruck, als sei ihr die eigene rechtsstaatliche Tradition nicht mehr so wichtig.”

(Peter Fahrenholz, Süddeutsche Zeitung )

via

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SPD-Wahlplakate

November 22, 2008

Hab gerade ne Reihe witziger (oder viel mehr traurige) SPD-Wahlplakate gefunden, wie z. B.

Mehr davon hier

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BKA-Gesetz ist da – ohne Gegenwehr von chris-b

November 12, 2008

Heute wurde das BKA-Gesetz beschlossen. Chris-B, der gerade ein Praktikum bei einer der neoliberalsten , rechten Politikerinnen der SPD macht, hat nichts dagegen unternommen, dabei berichtet er ständig von anderen Aktionen, die ihm imponieren.

Ganz schwache Leistung Herr B. – Sie machen den Leuten auch nur etwas vor – sind sie vielleicht längst SPD-Mitglied?

Ich hoffe auf Gründe, FDP und Bundesverfassungsgericht ist noch Verlass!!!

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Hessen, hab ich was verpasst?

November 5, 2008

Ich komm erst heute zum Bloggen, aber mein Frust ist deshalb nicht geringer. Ich frage mich wie sich wohl der Hesse fühlen mag.

Aber beginnen wir mal von vorne. Wenn man die politische Landschaft in zwei Hälften spaltet, so sind bei der Hessenwahl fünf „wählbare“ Parteien angetreten, zwei davon im eher rechten Lager (CDU, FDP) und drei im eher linken Lager (SPD, Grüne, Linke). Ob die SPD jetzt noch links ist oder nicht, will ich mal gar nicht thematisieren, aber die Abschaffung von Studiengebühren halte ich für annähernd links 😉

Jetzt versetze ich mich mal in die Lage eines hessischen Studenten, der sich plötzlich mit 1.000.- / Jahr verschulden muss, nur um Bildung zu erlangen. bei 12 Semestern, demnach 6.000.- Miese macht. Das stinkt ihm selbstverständlich. Demnach will ich (in seiner Situation), dass die CDU abtritt, damit die Studiengebühren wieder abgeschafft werden. Denn von den anfänglichen Versprechen, dass sich vieles an der Uni verbessern wird, wurde letztlich bekannt, dass von diesen Geldern keine neuen Materialien sondern Personal bezahlt wurde.  Jetzt wähle ich (also der hessische Student) also die SPD.

Wieviele Menschen hätten wohl die FDP oder die CDU gewählt, wenn Ypsilanti nicht kategorisch eine Linkskoalition abgelehnt hätte? Ich glaube nicht weniger als es so der Fall war, denn bei Wahlen geht es zu großen Teilen um Vorhaben und Parteiprogramme. Die Parallelen zwischen SPD und Linken sind sehr groß – noch größer als die Parallelen scheint aber die Angst vor der Linkspartei zu sein. Deshalb haut die SPD zusammen mit dem Kontrahenten CDU/FDP auf die Linke ein. Man bezeichnet die Linkspartei Hessen als Nachfolgepartei der SED. Wieviele ehemalige SED-Mitglieder werden wohl heute in Hessen (WESTdeutschland) aktiv sein? Nur als kleinen Einwurf, wieviele ehemalige NSDAP-Mitglieder später in der CDU waren, ist bekannt.

Durch das Handeln dieser vier Schwachmaten, wird es nun nicht mehr zu einer linken Koalition kommen. Die große Chance als der Koch-Hitler seine rassistischen Parolen abgelassen hat, sind auch vorbei – und daraus hat er gelernt. Read the rest of this entry ?

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CDU-Absturz – Merkel keine Mehrheit mehr!

Oktober 8, 2008

Es sind schöne Zeiten für alle CDU-Gegner. Erst der Absturz der Schwesterpartei CSU bei den bayrischen Landtagswahlen und jetzt die aktuelle Forsaumfrage! Die CDU verliert 4(!)%, welche SPD (1), FDP (2), Grüne (1) zu Gute kommen. Damit schmilzt der Abstand zwischen CDU und SPD von 17 Punkten (August 2oo8) auf 6 Prozentpunkte (jetzt).

Ich halte es zwar nicht für gut, dass SPD und FDP dazugewonnen haben, aber wichtig ist die Signalwirkung, dass die CDU Stimmen verliert. Drittgrößte Partei in Deutschland ist mittlerweile die Linkspartei (Wer wählt die Linkspartei, warum?)

Mit zusammengerechnet 49 Prozent liegt das linke Wählerlager aus SPD, Grünen und Linkspartei nun drei Punkte vor dem bürgerlichen Lager aus Union und FDP.

Befragt wurden rund 2000 Bürger vom 29. September bis 2. Oktober. Die Fehlertoleranz der Umfragewerte liegt bei 2,5 Prozentpunkten nach oben oder unten.

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Die Freuden eines anarchistischen Bayern

Oktober 7, 2008

Kommentar von Konstantin Wecker zum “Bayern-Beben”.

Das Bayern-Beben, das wir uns erhofft haben, liegt wenige Tage hinter uns. In der CSU brechen die zu erwartenden Diadochen-Kämpfe aus. Aber ich muss schon sagen: ich bin immer noch am Verdauen dessen, was an diesem denkwürdigen 28. September 2008 geschehen ist. Wer die letzten Jahrzehnte an das frustrierende Ritual von Bayernwahlen mit sattem CSU-Sieg gewöhnt war, hatte am letzten Sonntag wirklich einmal Grund zum Feiern und Staunen.Es waren das übrigens nicht einfach nur Verschiebungen im bürgerlichen Lager, wie uns die CSU jetzt weismachen will. Erstens sind 17 Prozent Minus keine Verschiebung, sondern eine Lawine. Ich kann mich an gar keine Landtagswahl erinnern, wo irgendeine Partei annähernd soviel verloren hätte. Zweitens gibt es bekanntlich auch im Bürgertum erhebliche Unterschiede. Zum Beispiel zwischen doch wohl zweifellos sehr bürgerlichen Grünen und CSU.

Drittens ist übrigens auch der Schritt von der CSU zu den Freien Wählern nicht einfach nur ein Schritt zu Seite, sondern einer in die richtige Richtung. Für mehr Mitbestimmung auf lokaler Ebene, gegen die Arroganz der CSU, gegen industrielle Irrsinnsprojekte aller Art, gegen Genfood, für Abschaffung der Studiengebühren – diese Stimmungen und Anliegen drückten auch die Freien Wähler aus, und dafür hat man sie gewählt – nicht dafür, dass sie etwa der CSU so ähnlich wären. Read the rest of this entry ?